Bergstadt Schneeberg
 
Schiedsstelle Schneeberg
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Schlichten, statt Richten - ist der Leitspruch der Friedensrichter.

Sprechzeiten
: jeden ersten Dienstag im Monat 17.00 Uhr im Rathaus,
Markt 1, im Beratungsraum in der ersten Etage, Zimmer 201

Schlichten, statt Richten - ist der Leitspruch der Friedensrichter.

Schiedsstellen können außergerichtlich bei der Konfliktlösung helfen.
Sollte der Einigungsversuch nicht zum gewünschten Erfolg führen, kann immer noch der Weg zu den ordentlichen Gerichten beschritten werden. Das Schlichtungsverfahren vor der Schiedsstelle ist darauf gerichtet, den Rechtsstreit der Beteiligten im Wege eines Vergleiches mit geringem Kostenaufwand (zwischen 10 € und 50 € nebst tatsächlichen Auslagen wie Zustellgebühren und Schreibauslagen) beizulegen.
Es ist also kostengünstig, unbürokratisch und zeitsparend.

Grundsätzlich ist die Schiedsstelle für die Durchführung des Schlichtungsverfahrens zuständig, in deren Bezirk der Antragsgegner oder die Antragsgegnerin wohnen. Allgemeine Auskünfte zum Schlichtungsverfahren erteilt das Amtsgericht Aue und die Schiedsstelle Schneeberg.
Das Schiedsverfahren wird in Sachsen von ehrenamtlich tätigen Friedensrichtern und Friedensrichterinnen in bestimmten Angelegenheiten durchgeführt.

Gegenstand des Schlichtungsverfahrens können zum Beispiel Angelegenheiten
- des Vermögensrechts,
- des Strafrechts,
- des Nachbarschaftsrechts und
- in nichtvermögensrechtlichen Angelegenheiten wegen Verletzung der Ehre sein.

Die Friedensrichter und Friedensrichterinnen werden vom Gemeinderat für fünf Jahre gewählt und vom Vorstand des zuständigen Amtsgerichts bestätigt und vereidigt.
Der zuständige Friedensrichter für Schneeberg ist Herr Sven Werner, seine Stellvertreterin Frau Heidi Born.

Bisher häufige Streitpunkte waren Beleidigungen, Hundegebell und sogenannte Grenzbäume. Aber auch finanzielle Forderungen, Hausordnungsprobleme und Gewaltandrohungen kamen vor. Bei kleineren Straftaten (z.B. Hausfriedensbruch, Beleidigung, leichter Körperverletzung oder Sachbeschädigung) besteht sogar die Pflicht zunächst die Schiedsstelle anzurufen. Erst wenn dieser Schlichtungsversuch erfolglos geblieben ist, kann eine Privatklage vor dem zuständigen Strafgericht erhoben werden.

TIPP: Weitere Informationen zum Schlichtungsverfahren bieten Ihnen das Internetportal Amt 24- Verfahren und Dienstleistungen-Schiedsstellenverfahren, der Internetauftritt der Sächsischen Justiz unter
http://www.justiz.sachsen.de Themenportal Service oder auch die folgenden Broschüren:

Rechtsgrundlagen:
Sächsisches Schieds- undGütestellengesetz (SächsSchiedsGütStG)
- § 794 Abs. 1 Nr. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) – Weitere Vollstreckungstitel
 
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